Softwarepatente

Comments

• Falcon Elite Ranger

  May 2004

  Ich stehe der ganzen Softwarepatentgeschichte ja auch kritisch gegenüber, allerdings bleiben uns die schlimmsten Ausüchse mit dem Kompromißvorschlag jetzt wohl glücklicherweise ja erspart. Im Vergleich zu dem, was da vor einem Jahr noch alles im Gespräch war, ist das jetzt schon fast harmlos,zumindest mal soweit ich das bis jetzt überblickt habe.
  Offenbar gibt's jetzt ja nur Patente für Software die unmittelbar mit Maschinen zusammenhängt und "reine Software" bleibt wohl mehr oder weniger unberührt. So hab' ich das zumindest die Tage irgendwo gelesen.
  
  CU Falcon
• GarrettShannon Earthforce Officer

  May 2004

  Zum Thema "erspart bleiben":
  
  Bei dem ganzen Kompromißvorschlag, wie er vom Ministerrat jetzt verabschiedet wurde, wird zwar eine gewisse Gebundenheit an technische Konstrukte und eine gewisse Erfindungshöhe gefordert, in dem ganzen Papier ist aber nicht definiert, was damit gemeint ist.
  
  In einem Web-Artikel beschrieb die Möglichkeiten (und wir im Land der Gummi-Paragraphen sollten wissen, wohin mit Rechtsverdrehern sowas führt, immerhin werden in Europa seit 15 oder 20 Jahren schon Softwarepatente illegalerweise vom Patentamt eingetragen) in etwa so:
  Irgendwann entwickelt jemand ein Tool zum Festlegen der Bildschirmauflösung. Da es technisch an Geräte (Bildschirme etc.) gebunden ist (die Erfindungshöhe kann man ja noch irgendwie reininterpretieren, ging bisher immer), sind damit die Bedingungen erfüllt. Ergebnis - dieser Jemand beantragt ein Patent (und bekommt es genehmigt), mit dem er die Idee des Verfahrens patentiert, die Auflösung eines Bildschirmes (oder grafischen Ausgabegerätes) festzulegen bzw. zu verändern. Möglich wäre das alles damit, und wer Geld hat kann sich das auch in aller Ruhe einklagen ...
  
  Damit ist mit dem Kompromiß also nicht nur Software patentierbar, sondern es sind auch Geschäftsabläufe etc. möglich.
  Beispiel: das elektronische Erstellen und Ausdrucken eines Briefes mit einer elektronischen Schreibmaschine. Könnte jemand patentieren. Nicht die Schreibmaschine, sondern die Idee, einen Brief mit einer dazu geeigneten und für den Benutzer erkennbaren (Word) oder nicht erkennbaren (in der Schreibmaschine) Software zu erstellen und anschliessend extern auf einem Printmedium auszugeben.
  Wer sich mal Patente, v.a. in Amiland aber auch die bereits in Europa eingetragenen (derzeit noch rechtsunwirksamen) Softwarepatente, durchliest, der wird schnell merken, dass solche Formulierungen da an der Tagesordnung sind.
  
  Ich weiß, alle diese Ideen oben sind "prior art", aber es soll wie gesagt nur demonstrieren, was großen Konzernen mit entsprechendem Geld (und damit Macht) möglich sein wird, wenn die damit mal anfangen ...
  
  Bleibt zu hoffen, dass das neugewählte Europaparlament dem hoffentlich doch noch eine Absage erteilt!!!
• Roi Danton Moderator

  August 2004

  Münchner Linux-Umstellung durch Software-Patente gefährdet?
  
  Beispiel für Auswirkung von Software Patenten [url=http://www.golem.de/0407/32684.html]anhand Plänen der Stadtverwaltung München[/url].
• Chicky Moderator

  August 2004

  hei,
  
  da fällt mir ein,
  
  ich mache ein Bild einer Leiste, die wie eine Windows - Explorer - Leiste aussieht, lasse mir diese patentieren, und schon kann ich Microsoft auf Lizenzen verklagen. Das wäre doch was *lol*.
  
  Andererseits kann ich nur hoffen, dass das Europäische Parlament all diese schrecklichen Patent-Dinger nicht verabschiedet.
  
  with best Regards
  
  Chicky